Der Stachel – Ein Film über Dr. Hans-Georg Maaßen München, Oktober 2020 – Am kommenden Sonntag um 21:00 Uhr, am Vorabend des bundesweiten zweiten Lockdowns, veröffentlicht der Münchner Publizist Markus Langemann die Produktion „Der Stachel“. Der zweiteilige Film zeichnet ein Porträt des ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Dr. Hans-Georg Maaßen. Zu sehen ist der Film auf den unabhängigen […]
WeiterlesenEinträge in der Kategorie: Recht | Politik | Gesellschaft
Marihuana, Haschisch, Koks, Heroin, LSD, Speed – Strafbarkeit im Überblick
Beim Umgang mit (illegalen) Drogen ist Vorsicht geboten. Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) stellt so gut wie jede Art von Umgang oder Kontakt mit Drogen wie Marihuana, Haschisch, Koks, Heroin, LSD, Speed usw. unter Strafe. Hierzu zählen grundsätzlich unerlaubter Anbau, Herstellung, Handeltreiben, Einfuhr und Ausfuhr (Schmuggel), sonstige Veräußerung, Abgabe und jedes andere sich verschaffen. Für jede dieser […]
WeiterlesenWiderruf Bürgschaft nicht möglich
Entscheidung des Bundesgerichtshofs – Bürgschaften sind nicht vom Widerrufsrecht betroffen, von Valentin Schulte (Kanzlei Dr. Thomas Schulte, Berlin) Verbraucher sind in unserem Rechtssystem besonders geschützt. Als Verbraucher gilt hierbei gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) „jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet […]
WeiterlesenBITMi zur Herbstprognose: IT-Mittelstand besorgt über neuen Lockdown
Teil-Shutdown könnte die wirtschaftliche Erholung wieder ausbremsen Eine langfristige Strategie für den Umgang mit der Pandemie ist für Wirtschaft und Gesellschaft essenziell Wichtige Digitalisierungsvorhaben dürfen nicht aufgeschoben werden Aachen/Berlin, 30.10.2020 – Kurz nach dem von der Bundesregierung beschlossenen erneuten Lockdown hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) heute in seiner Herbstprognose 2020 neue Wirtschaftszahlen präsentiert. Dabei mussten […]
WeiterlesenAuf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie: Neues Buch: Unsere Zukunft nach Corona
Im November 2020 erreichen die Corona-Infektionszahlen auch in Deutschland neue, traurige Rekordwerte. Dr. Thies Claussen, Autor mehrerer Bücher zu Zukunftsfragen, hat aktuell zur Krise sein neues Buch „Unsere Zukunft nach Corona“ veröffentlicht. Ein Blick in die Zukunft: Lohnt sich der überhaupt? Zeigt nicht die Corona-Pandemie 2020 drastisch, dass weltweit das gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Leben […]
WeiterlesenOLG Köln on standards for advertisements featuring "Testsieger"
OLG Köln on standards for advertisements featuring „Testsieger“ Anyone promoting products or services using the accolade „Testsieger“ (test winner) must also provide a source reference for the test. Important information is otherwise being withheld from consumers according to the Oberlandesgericht (OLG) Köln – the Higher Regional Court of Cologne. The use of test results in […]
WeiterlesenExperten begrüßen Digitale Rentenübersicht
Aon Expertenforum am Vorabend der ersten Lesung Am heutigen Donnerstag wird der Bundestag in erster Lesung das Gesetz zur Digitalen Rentenübersicht behandeln. Experten begrüßten bei einem am Vortag vom Beratungs- und Dienstleistungsunternehmen Aon veranstalteten Expertenforum einhellig das Vorhaben. Aon hatte gemeinsam mit der Universität Ulm die konzeptionellen Grundlagen für die neue Online-Plattform maßgeblich mit entwickelt. […]
WeiterlesenNeue Corona-Maßnahmen: Lockdown 2.0
ARAG Experten informieren über die neuen Corona-Regeln ab 2. November Soeben haben sich die Bundesländer einheitlich auf schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie verständigt. Nach der Runde der 16 Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel steht fest: Die kommenden Wochen werden hart. Die beschlossene Light-Variante des Lockdowns aus dem Frühjahr soll bereits ab kommendem Montag […]
Weiterlesen
