Drei Jung-Juristinnen für die Sozietät Schmelz Rechtsanwälte etablierten sich in den vergangenen Jahren als eine der führenden Boutiquekanzleien auf dem Gebiet des Immbobilienrechts und Mietrechts sowie des streitigen Zivilverfahrensrechts. Infolge des konstanten Wachstums wurden nunmehr auch die personellen Ressourcen verstärkt: Annika Sunzenauer, LLB, und Pamina Petz verstärken das Immobilien- und Mietrechtsteam der Kanzlei, Hevidar Mahmud […]
WeiterlesenEinträge in der Kategorie: Recht | Politik | Gesellschaft
"Gewalt kennt kein Geschlecht"
IG Jungen, Männer und Väter: 50 Prozent der häuslichen Gewalt geht von beiden Partnern aus/Geschlechtsneutrale Gewaltschutzhäuser für Opfer/Forderung nach dem Zerschlagen des Bundesfamilienministeriums MÜNCHEN – Immer mehr Männer werden Opfer häuslicher Gewalt. Internationale Studien gehen davon aus, dass beide Geschlechter in partnerschaftlichen Auseinandersetzungen 50 Prozent der Taten ausüben. Deshalb spricht sich eine bundesweite Männerinitiative dafür […]
WeiterlesenIPPC-Law: Digital-Service-Act – Entwicklung in Europa
Rechtsentwicklung im Internet – Digital-Service-Act der Europäischen Kommission – von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin Die EU-Kommission in Brüssel strebt im Rahmen ihrer „Agenda für Europa“ die Einführung eines Digital Services Act an. Es handelt sich um ein europäisches Gesetzgebungsvorhaben zur Regulierung des Internets. Dieser soll die e-Commerce-Richtlinie aus dem Jahr 2000 erneuern und einen […]
WeiterlesenRecht auf mobiles Arbeiten kommt – aber nur mit digitaler Zeiterfassung
Es war während der Corona-Pandemie eine Zeit lang (zu) ruhig: Beim Thema Zeiterfassung in Verbindung mit dem Arbeiten im Homeoffice tat sich nicht viel, aber jetzt kann es schnell gehen: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat einen Entwurf für das „ Es war während der Corona-Pandemie eine Zeit lang (zu) ruhig: Beim Thema Zeiterfassung in Verbindung mit […]
WeiterlesenBezahlte Fahrtzeiten für Außendienstmitarbeiter
Regelungen in einer Betriebsvereinbarung, welche die vergütungspflichtigen Fahrtzeiten eines Außendienstmitarbeiters verkürzen, sind wegen Verstoßes gegen die Tarifsperre des § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG unwirksam, wenn die betreffenden Zeiten nach den Bestimmungen des einschlägigen Tarifvertrags uneingeschränkt der entgeltpflichtigen Arbeitszeit zuzurechnen und mit der tariflichen Grundvergütung abzugelten sind. (Amtlicher Leitsatz) BAG v. 18.03.2020, 5 AZR […]
Weiterlesen"Eine Geste der Humanität" – VDEE für Verlängerung der Förderung des DRK-Suchdienstes
Wahrlich eine „Geste der Humanität“, wie Gerda Hasselfeldt, die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes sich ausdrückte: Die Förderung dieses Suchdienstes zum Zweiten Weltkrieg, die ursprünglich Ende 2023 auslaufen sollte, wird um 2 Jahre verlängert. So wurde es vom Bundesministerium des Innern zum Tag der Vertriebenen verkündet. Es sind immer noch tausende von Menschen, die sich […]
WeiterlesenBirgit Bessin: Familie ein Auslaufmodell in Zeiten des Gesellschaftswandels?
Interview der Deutschen Tageszeitung im Rechercheverbund der BERLINER TAGESZEITUNG, mit Birgit Bessin, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, zu aktuell-politischen Themen, wie Familie, Politik und Gesellschaft, vom Sonntag, 25. Oktober 2020. Deutsche Tageszeitung: Frau Bessin, aktuell beschäftigt sich unser Land mit den ständig steigenden Zahlen der Corona-Infizierten. Die Maßnahmen werden verschärft und immer mehr […]
WeiterlesenFG Münster: No capital gains tax due on furniture and fittings from sale of real estate
FG Münster: No capital gains tax due on furniture and fittings from sale of real estate Furniture and fittings do not count towards capital gains from the sale of real estate. That was the verdict of the Finanzgericht (FG) Münster – the Fiscal Court of Münster – in a ruling form August 3, 2020 (Az.: […]
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